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Was ist Grundeinkommen?

AKTUELL: Texte zum Kongress "Grundeinkommen 2005: In Freiheit tätig sein"!

Grundeinkommen ist eine

bedingungslose, finanzielle Zuwendung,
die jedem Mitglied der Gesellschaft
in existenzsichernder Höhe,
ohne Rücksicht auf sonstige Einkommen,
auf Arbeit oder Lebensweise
als Rechtsanspruch zusteht
und eine Krankenversicherung inkludiert.

Mit anderen Worten:

Grundeinkommen ist

allgemein: alle BürgerInnen, alle BewohnerInnen des betreffenden Landes müssen
tatsächlich in den Genussdieser Leistung kommen;

existenzsichernd: die zur Verfügung gestellte Summe soll ein bescheidenes, aber dem
Standard der Gesellschaft entsprechendes Leben, die Teilhabe an allem, was in dieser
Gesellschaft zu einem normalen Leben gehört, ermöglichen

personenbezogen: jede Frau, jeder Mann, jedes Kind hat ein Recht auf
Grundeinkommen. Nur so könnenKontrollen im persönlichen Bereich vermieden werden
und die Freiheit persönlicher Entscheidungen gewahrt bleiben;

Arbeitsunabhängig: mit Grundeinkommen ist weder eine Kontrolle unbezahlter Arbeit,
noch eine Verpflichtung zur Erwerbsarbeit verbunden. Die ethische Verpflichtung zu
sinnvoller Tätigkeit ist damit nicht aufgehoben, gleichzeitig soll deutlich werden, dass
Arbeit nicht einfach mit Erwerbstätigkeit gleichgesetzt werden kann;

ohne Armutsfalle: Leistung drückt sich keineswegs nur in Geldeinkommen aus.
Trotzdem soll Grundeinkommen so gestaltet sein, dass jedes zusätzliche Einkommen
das verfügbare Einkommen erhöht;

demokratisch: die Inanspruchnahme von Grundeinkommen darf nicht diskriminierend
sein, deshalb müssen es alle Mitglieder der Gesellschaft bekommen.

Warum Grundeinkommen?

Wir leben in einer sich rasch verändernden Welt. Globalisierung, wirtschaftliche und
technische Entwicklungen, Wissensgesellschaft und eine Auseinanderentwicklung
zwischen Reich und Arm sowohl weltweit, als auch innerhalb der reichen Länder,
Zerstörung der Umwelt und Verbrauch natürlicher Ressourcen sind einige Hinweise
auf Phänomene, mit denen wir täglich konfrontiert werden.

Der Versuch, auf diese Entwicklungen zu antworten, zeigt sich in den sehr
unterschiedlichen Begründungen und Motivationen von BefürworterInnen eines
Grundeinkommens.

Wirtschaft und Erwerbsarbeit

Wirtschaftliche Veränderungen verändern grundlegend die Organisation und
die Inhalte der Erwerbsarbeit. Flexibilisierung bedeutet nicht nur ständig neue
Anpassungen und Lernen, sondern auch Unsicherheit und Verarmungsrisiko. Die
Sicherheit eines Grundeinkommens würde Flexibilität abfedern, selbstbestimmte
Entscheidungen ermöglichen, Kreativität freisetzen und damit auch wieder der
wirtschaftlichen Entwicklung zugute kommen.

Recht auf Leben - Menschenrechte

Ein Grundeinkommen als Menschenrecht wird gefordert, wenn argumentiert wird,
ein Recht auf Leben ohne die entsprechenden Subsistenzmittel sei leer und
bedeutungslos. Die Menschenwürde der Armen, gesellschaftliche Beteilungsrechte
werden dabei ins Spiel gebracht. Die Gerechtigkeit fordert, dass alle Menschen
an den Gütern der Erde teilhaben können.

Ökologie und Nachhaltigkeit

Ein Grundeinkommen könnte nachhaltiges Wirtschaften unterstützen. Grüne Parteien
in Europa treten für Grundeinkommen ein als Element eines wirtschaftlichen Umbaus
mit Schonung nicht erneuerbarer Ressourcen, Aufwertung von Reparatur- und
Eigenarbeit, Stärkung der Zivilgesellschaften durch Möglichkeiten privaten und politischen
Engagements.

Globalisierung - weltweite Gerechtigkeit

In einer vernetzten Welt ist kein Land eine Insel. Einige denken über weltweites
Grundeinkommen nach. Andere sind der Überzeugung, Grundeinkommen in den reichen
Ländern könnte helfen, unseren Lebensstil zu verändern und dazu beitragen, in den
Entwicklungsländern eine auf die Bedürfnisse der Bevölkerung zentrierte
Wirtschaft zu fördern.

Zivilgesellschaftliches Engagement, ehrenamtliche Arbeit

Politisches Handeln braucht materielle Absicherung. Grundeinkommen fördert alte und
neue Formen von Zusammenschlüssen, Vereinen und Aktivitäten. Durch Grundeinkommen
werden selbstbestimmte Formen zivilgesellschaftlichen und politischen Engagements für viele
erst möglich gemacht und die Forderung nach Subsidiarität nicht zu einer leeren Hülse.

Grundeinkommen steht für ein neues Menschen- und Gesellschaftsbild

Das Bild des verantwortlichen Menschen, in einer Gesellschaft, die sich teilweise nach
neuen Kriterien umgestaltet und sich neue Ziele gibt. Anerkennung, gesellschaftliche Stellung
und Selbstwert müssen auch unabhängig von Erwerbsarbeit erfahrbar sein.

Ist Grundeinkommen finanzierbar?

In jeder Gesellschaft, die über die Voraussetzungen verfügt, allen ihren Mitgliedern das
Lebensnotwendige zu sichern, ist Grundeinkommen finanzierbar, so die Überzeugung der
ÖkonomInnen. Voraussetzung dafür ist der politische Wille, basierend auf einer breiten
demokratischen Willensbildung.

Um zu berechnen, was Grundeinkommen in einer bestimmten Gesellschaft - zum
Beispiel in Österreich - kosten würde, ist eine Reihe von Fragen zu klären:
Wie hoch soll Grundeinkommen sein?
Für alle gleich oder z.B. nach Alter gestaffelt?
Wie soll es in das Steuersystem integriert werden?
Welche bestehenden Sozialleistungen werden überflüssig (z.B. Kinderbeihilfe, wenn
Grundeinkommen für Kinder höher ist, oder finanzielle Unterstützung im Sozialhilfebereich)?

Ein Teil des Grundeinkommens würde sich durch ein gewisses Maß an Wirtschaftswachstum
selbst bezahlen. Wo mehr Geld ausgegeben wird, werden Steuern und Abgaben in die
öffentlichen Kassen zurückfließen.

Wenn es allerdings darum geht, wirtschaftliche Veränderungen abzusichern und gesellschaftliche
Entwicklungen zu ermöglichen, sind tiefergreifende Änderungen auch in der Verteilung von
Einkommen und Steuern erforderlich.

Die Einführung eines vollen, existenzsichernden Grundeinkommens wird bedeutende
Veränderungen in der Struktur des Sozial- und Steuerstaates notwendig machen.

Da schon eine größere Steuerreform Veränderungen mit sich bringt, die im vorhinein nicht voll
abzuschätzen sind, sollte bei der Einführung eines Grundeinkommens an klar vorausgeplante
Einzelschritte gedacht werden. Diese müssten so geplant werden, dass jeder Schritt eine
Verbesserung der Situation der BezieherInnen niedriger Einkommen bedeutet.

Weiterführende Texte online:

Was ist Grundeinkommen? - Kopiervorlage [Download]

Appel, Margit: "Das Spiel des Lebens gestalten! -
Was Grundeinkommen an der ökonomischen und politischen Situation von
Frauen ändert! [Download]

ATTAC Vision "Positionspapier Grundeinkommen" [Download]

ATTAC Vision "Finanzierungsbeispiel Grundeinkommen" [Download]

Blaschke, Ronald "Garantiertes Grundeinkommen: Entwürfe und Begründungen aus
den letzten 20 Jahren" [Download]

Blaschke, Ronald "Weniger arbeiten!" [Download]

Exner, Andreas: "Geld für alle = Alle für Geld?" [Link]

Fuchs, Christian: "Informationeller Kapitalismus und die Forderung nach einem universellen,
bedingungslosen Grundeinkommen" [Link]

Fuchs, Christian: "Globalisierung braucht Grundeinkommen!" [Link]

Füllsack, Manfred: "Ein Garantiertes Grundeinkommen - Was ist das?" [Link]

Füllsack, Manfred: "Work and social differentiation.
And how it gives reason to a basic income" [Download]

Füllsack, Manfred: "Utopische Nägel mit Köpfen: Überlegungen zur Frage eines
garantierten Grundeinkommens in einer globalisierten Welt" [Link]

Gorz, André: "Auf dem Weg zur Abschaffung des Lohneinkommens:
das Sozialeinkommen" [Link]

Gorz, André: "Welches Wissen, welche Gesellschaft?" [Download]

Hirsch, Joachim: "Zukunft der Arbeitsgesellschaft" [Link]

Köhler, Dietmar: "Erwerbsarbeitslosigkeit und Grundeinkommen" [Download]

Opielka, Michael: "Grundeinkommen statt Hartz IV" [Download]

Opielka, Michael: "Einkommen ohne Arbeiten. Was spricht für ein Grundeinkommen?" [Download]

Rätz, Werner: "Fünf Gründe für ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle" [Link]

Rätz, Werner: "Vom Mangel zur Fülle. Das Grundeinkommen als Richtungsforderung" [Link]

Rein, Harald: "Existenzgeld! Zur Geschichte einer Forderung" [Download]

Reitter, Karl: "Dimensionen des garantierten Grundeinkommens -
eine Antwort auf populäre Einwände" [Link]

Reitter, Karl: "Garantiertes Grundeinkommen jetzt!" [Link]

Reitter, Karl: "Grundeinkommen als Recht in einer nachkapitalistischen Gesellschaft" [Link]

Schäfers, Michael: "Arbeitslosengeld II - mit Zuckerbrot und Peitsche
gegen Arbeitslose" [Download]

Standing, Guy: "Why the Right to Work Requires a Basic Income" [Download]

Standing, Guy: "About Time: Basic security through income and capital" [Download]

Stelzer-Orthofer, Christine "Sozialstaat Österreich - Sicherungsdefizite und Armutsrisiken" [Download]

Suplicy, Eduardo: "The Approval and Sanctioning of the Basic Income Bill in Brazil" [Download]

Suplicy, Eduardo: "Legitimising basic income in developing countries: Brazil" [Download]

Van Parijs, Philippe: "Basic income: A simple and powerful idea for the 21st century" [Download]

Van Parijs, Philippe: "Does basic income make sense as a worldwide project?" [Download]

Widerquist, Karl: "Freedom as the Power to Say No" [Download]

Wohlgenannt, Lieselotte: "Die flexible Arbeitsgesellschaft braucht Grundeinkommen" [Download]

Wohlgenannt, Lieselotte: "Arbeit und Einkommen in der Wissensgesellschaft" Artikel aus Nachrichten
und Stellungnahmen der ksoe 10/2002 [Download]

Wohlgenannt, Lieselotte: 10 Gründe, wozu Grundeinkommen heute notwendig ist [Download]

Wohlgenannt, Lieselotte: Thesen [Download]