Legale Fluchtwege nach Europa stoppen Tod im Mittelmeer

"Legale Fluchtwege nach Europa sind der einzige Weg, das Sterben im Mittelmeer zu beenden": Darauf hat die Direktorin der Diakonie, Maria Katharina Moser, in einer Aussendung am Montag hingwiesen. Sie hoffe, dass nach der Ankündigung eines Pakts für Migration und Asyl durch die künftige EU-Kommissarin Ursula von der Leyen jetzt "Bewegung nicht nur in die Debatte kommt, sondern dass tatsächlich legale Fluchtwege nach Europa eröffnet werden", so Moser. Die Diakonie unterstütze vor allem den Vorschlag von der Leyens, humanitäre Korridore für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge zu eröffnen.

Diese Idee sei nicht neu, erinnerte Moser an einen Vorschlag, mit dem die Diakonie bereits im Mai 2015, noch vor der Flüchtlingskrise, an die damalige Bundesregierung herangetreten war. Gemeinsam mit evangelischen Partnerkirchen in Italien sei damals angeregt worden: Flüchtlingen soll ein Visum gewährt werden, sie könnten nach Gewährung dieses "humanitären Visums" und der Reise nach Österreich hier einen Asylantrag stellen und ihr Verfahren abwarten. "Italien hat diese humanitären Visa und Korridore umgesetzt, in Österreich ist es an der Regierung gescheitert", bedauerte Moser.

Parteien sollen Seenotrettung nicht kriminalisieren

Die Diakonie-Direktorin forderte den Innenminister der Übergangsregierung nun dazu auf, die rechtlichen Möglichkeiten für humanitäre Visa und humanitäre Korridore nach Österreich erneut zu prüfen. Und von den wahlwerbenden Parteien erwarte sie sich, "dass sie, anstatt Seenotrettung durch Hilfsorganisationen zu kriminalisieren, in ihren Wahlprogrammen Stellung nehmen und konstruktive Lösungen unterstützen", erklärte Moser.

Mit der Diakonie-Katastrophenhilfe sei die evangelische Hilfsorganisation in den Nachbarländern Syriens präsent und unterstütze Flüchtlinge. "Unsere Partnerorganisationen vor Ort wissen aus ihrer konkreten Erfahrung, dass sich Menschen nicht in die Hände von Schleppern begeben, wenn sie auf Chancen hoffen können, auf legalem und sicherem Weg nach Europa zu kommen." Wenn die Politik keine legalen Fluchtmöglichkeiten schaffe, spiele sie den Schleppern in die Hände, warnte Moser.

Quelle: kathpress