Newsletter Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt
- B.I.E.N - Austria

> Newsletter Juni 2010

1. 3.Internationale Woche des Grundeinkommens
   20. – 26.September 2010
   „Bedingungsloses Grundeinkommen = Teilhabe für alle!“ Neben Österreich und Deutschland werden auch noch andere europäische Länder dabei sein. - weiter >

2. NGOs fordern Grundeinkommen zur Armutsbekämpfung in Europa
   Das österreichische und das deutsche Netzwerk Grundeinkommen sowie die Attac-Grundeinkommens-Gruppierungen der beiden Länder kritisieren den Entwurf zum Mindesteinkommensbericht der Europaabgeordneten Ilda Figueiredo .- weiter >

3. Stuttgarter Autorenpreis 2010
   für ein Theaterstück zum Thema "bedingungsloses Grundeinkommen" wurde von Götz Werner und Edith Koerber - Intendantin des Theater tri-bühne - ins Leben gerufen - weiter >

4. EU-Initive Grundeinkommen
   In Vorbereitung eines EU-BürgerInnenbegehrens werden Unterschriften gesammelt: „Ich unterstütze die Einführung eines allgemeinen, personenbezogenen, bedingungslosen Grundeinkommens in existenz- und teilhabesichernder Höhe.“ Unterschreiben auf: http://www.basicincomeinitiative.eu
   oder http://www.pro-grundeinkommen.at

5. Vom Griechen lernen! Von Elmar Altvater in der Zuercher WoZ
   Wer Geldgewinne machen will, braucht SchuldnerInnen – so einfach ist das. Und so praktisch, wenn die Staaten mitmachen. Dabei wusste schon der weise Solon von Athen, wie Schuldenlasten abgeschuettelt werden koennen. - weiter >

6. Round-Table „Universelle Menschenrechtsprüfung Österreichs 2011“
   ein strukturierter Dialog und Austausch zwischen Zivilgesellschaft und VertreterInnen der zuständigen Bundesministerien am Freitag, 25. Juni 2010 - weiter >

7. Zukunft für alle Bericht von Peter Gach
   2. Platz für ein vorbildliches Sozialprojekt in Kapfenberg - SozialMarie 2009: kein böses Wort wegen Sozialmissbrauch, keine Schuldzuweisung wegen angeblich selbst verursachter Armut, auch nicht im Zusammenhang mit Spielen und Sucht, kein Schielen auf den Posten der Bürgermeisterin nach der nächsten Wahl, wie man es sonst von Politikern und Politikerinnen gewohnt ist. - weiter >

8. ESF in Istanbul
   Von 1.-4. Juli findet in Istanbul das Europaeische Sozialforum (ESF) statt - weiter >

9. Einladung: Armut & Gesundheit
   Im Mittelpunkt dieser Veranstaltung stehen Alleinerziehende, Menschen mit Behinderung, Langzeitarbeitslose und Menschen mit Migrationshintergrund. Wir freuen uns sehr, mit betroffenen und interessierten Menschen Am Schöpfwerk zu sprechen und uns auszutauschen - weiter >

10. Sahra Wagenknecht über Ursachen der Wirtschaftskrise
    Eine Videobotschaft auf: http://leuropa.eu/sahra-wagenknecht

11. Attac- Sommerakademie 2010
    14. – 18. Juli, Braunau: Demokratie neu denken! Politik gestalten & Alternativen leben!- weiter >
    
12. Die Logik der Gierigen von Peter Gach
    Ein einziger Abzocker verursacht weit mehr Schaden am Staat und somit an der Allgemeinheit als sämtliche “Sozialschmarotzer” zusammen es jemals tun könnten, weil die Gierbanker (©Robert Misik), die das Geld anderer für sich arbeiten lassen und “Haltet den Dieb!” schreien, wenn sie einen Beitrag zur Wiedergutmachung für ihre Gaunereien leisten sollen. - weiter >
    
13. "Das soziale Europa gibt es nur in Sonntagsreden"
    Es besteht nur aus einem Haufen Ankündigungen und Erklärungen mit sehr geringer Umsetzung und der Gefahr einer Anpassung auf dem untersten Niveau. - weiter >

38/
Juni 2010

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1. Dritte Internationale Woche des Grundeinkommens,
20. – 26.September 2010

Motto „Bedingungsloses Grundeinkommen – Teilhabe für alle!“

Die 3.Internationale Woche des Grundeinkommens, 20. – 26.September 2010 steht diesmal unter dem Motto „Bedingungsloses Grundeinkommen – Teilhabe für alle!“. Neben Österreich und Deutschland werden auch noch andere europäische Länder dabei sein.

Für Österreich sind bereits erste Termine angemeldet, so z.B. für Donnerstag, den 23.9. in Schlägl /OÖ eine Diskussion zur Frage, ob das Grundeinkommen ein Beitrag zur Rettung des ländlichen Raumes sein kann. Der  Wiener Verein „Lebendige Wallensteinstraße“ wird sich heuer wieder mit einem ganzen Tag Grundeinkommen (23.9.) beteiligen, das Stadtteilzentrum Bassena ist auch wieder dabei (Abendveranstaltung am 24.9.). Bei den Grünen Frauen in Perchtoldsdorf werden Fragen von Arbeit und Einkommen bei einem samstäglichen Frühstück (25.9.) besprochen.

Es wird wieder einen Flyer in pdf-Version mit allen Veranstaltungen, von denen wir erfahren, geben und eine Terminübersicht auf www.grundeinkommen.at bzw. auf www.woche-des-grundeinkommes.eu. Geplante Aktivitäten in der Woche des Grundeinkommens bitte laufend an office@grundeinkommen.at ! Anfang Juli wird eine erste Übersicht zur Verfügung gestellt.

Margit Appel

2. NGOs fordern Grundeinkommen zur Armutsbekämpfung in Europa von Ronald Blaschke

Das österreichische und das deutsche Netzwerk Grundeinkommen sowie die Attac-Grundeinkommens-Gruppierungen der beiden Länder kritisieren den Entwurf zum Mindesteinkommensbericht der linken portugiesischen Europaabgeordneten Ilda Figueiredo . Die NGOs forderten in einem Schreiben Mitglieder des Europaparlaments u. a. auf, die Prüfung eines Grundeinkommens im neuen Mindesteinkommensbericht festzuhalten. Bereits im Bericht der Europaabgeordneten Gabriele Zimmer – DIE LINKE und in der Bestätigung des „Zimmer“-Berichts in der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 09.10. 2008 zur Förderung der sozialen Integration und der Bekämpfung der Armut, einschließlich der Kinderarmut, in der Europäischen Union – Amtsblatt. C9E vom 15.01.2010 , wurde diese Prüfaufforderung an die Europäische Kommission festgeschrieben. Diese Entschließung wurde mit großer Mehrheit (540 Ja-Stimmen bei 57 Nein-Stimmen und 32 Enthaltungen) unter Zustimmung der linken, grünen, sozialdemokratischen und weiter Teile der christdemokratischen Abgeordneten aus Deutschland im Europäischen Parlament angenommen. Schon auf dem internationalen Grundeinkommens-Symposium in Herzogenrath im Mai 2009 wurde von den NGOs in einer Resolution an die Europäische Kommission die Umsetzung dieser Forderung des Europäischen Parlaments angemahnt.

http://www.grundeinkommen.de/04/05/2010/ngos-fordern-grundeinkommen-zur-armutsbekaempfung-in-europa.html

3. Stuttgarter Autorenpreis 2010

Der »Stuttgarter Autorenpreis« wurde von Götz Werner und Edith Koerber - Intendantin des Theater tri-bühne - ins Leben gerufen.

Der Preis dient der Förderung von Dramatikerinnen und Dramatikern, die eine gesellschaftlich relevante politische Idee in einem Bühnenstück verarbeiten.

Der »Stuttgarter Autorenpreis« wird vom Theater tri-bühne und dem Staatstheater Stuttgart Schauspiel veranstaltet http://www.uschtrin.de/pr_stuttgarter.html

6.  Round-Table „Universelle Menschenrechtsprüfung Österreichs 2011“,

der vom Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, dem Bundeskanzleramt und dem Ludwig Boltzmann Institut für Menschenrechte veranstaltet wird.

Der Round-Table findet am Freitag, 25. Juni 2010 von 9:00 bis 15:00 in der Verwaltungsakademie des Bundes (Mauerbachstraße 43, 1140 Wien) statt.

Anlass des Round-Tables ist die Universelle Menschenrechtsprüfung Österreichs durch den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (Universal Periodic Review, kurz UPR) im Jänner 2011, zu deren Vorbereitung die österreichische Bundesregierung einen Staatenbericht unter Einbindung der Zivilgesellschaft erstellt. Es soll daher ein strukturierter Dialog und Austausch zwischen Zivilgesellschaft und VertreterInnen der zuständigen Bundesministerien stattfinden und zunächst ein Round-Table zum Thema „Universelle Menschenrechtsprüfung Österreichs 2011“ in Wien abgehalten werden, an welchem VertreterInnen der oben genannten einladenden Stellen, der zuständigen Fachressorts sowie der zivilgesellschaftlichen Organisationen teilnehmen sollen. Bei diesem Round-Table soll zunächst in einem Plenum über die Universelle Menschenrechtsprüfung Österreichs 2011 allgemein informiert und über die beabsichtigte Struktur (siehe Beilage) und Inhalt des Staatenberichts diskutiert werden. Im Anschluss daran sollen auf Grundlage der Berichtsstruktur Diskussionen in thematischen Arbeitsgruppen geführt und deren Ergebnisse im Plenum präsentiert und gegebenenfalls weiter diskutiert werden. (Ein weiterer Round-Table findet in Graz statt.)

Der Staatenbericht wird im Sommer 2010 einem allgemeinen Begutachtungsverfahren unterzogen, in welchem die Zivilgesellschaft die Gelegenheit haben wird, auch schriftlich dazu Stellung zu nehmen. Voraussichtlich im September 2010 soll der finalisierte Staatenbericht im Rahmen einer weiteren Veranstaltung der österreichischen Zivilgesellschaft präsentiert werden.

Aus organisatorischen Gründen würden wir Sie/Dich bis zum 15. Juni um Anmeldung an bim.staatsrecht@univie.ac.at sowie um Bekanntgabe Ihrer/Deiner Präferenzen bezüglich der Arbeitsgruppen bitten!

Das genaue Programm der Veranstaltung wird Mitte Juni bekannt gegeben.

Für Fragen, stehe ich gerne zur Verfügung
T: + 43 1 4277 27432, E: anna.mueller-funk@univie.ac.at

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