Ist Grundeinkommen finanzierbar?

In jeder Gesellschaft, die über die Voraussetzungen verfügt, allen ihren Mitgliedern das Lebensnotwendige zu sicher, ist Grundeinkommen finanzierbar, so die Überzeugung der ÖkonomInnen. Voraussetzung dafür ist der politische Wille, basierend auf einer breiten demokratischen Willensbildung.

Um zu berechnen, was Grundeinkommen in einer bestimmten Gesellschaft - zum Beispiel in Österreich - kosten würde, ist eine Reihe von Fragen zu klären: Wie hoch soll Grundeinkommen sein? Für alle gleich oder z.B. nach Alter gestaffelt? Wie soll es in das Steuersystem integriert werden? Welche bestehenden Sozialleistungen werden überflüssig (z.B. Kinderbeihilfe, wenn Grundeinkommen für Kinder höher ist, oder finanzielle Unterstützung im Sozialhilfebereich)?

Ein Teil des Grundeinkommens würde sich durch ein gewisses Maß an Wirtschaftswachstum selbst bezahlen. Wo mehr Geld ausgegeben wird, werden Steuern und Abgaben in die öffentlichen Kassen zurückfließen.

Wenn es allerdings darum geht, wirtschaftliche Veränderungen abzusichern und gesellschaftliche Entwicklungen zu ermöglichen, sind tiefergreifende Änderungen auch in der Verteilung von Einkommen und Steuern erforderlich.

Die Einführung eines vollen, existenzsichernden Grundeinkommens wird bedeutende Veränderungen in der Struktur des Sozial- und Steuerstaates notwendig machen.

Da schon eine größere Steuerreform Veränderungen mit sich bringt, die im vorhinein nicht voll abzuschätzen sind, sollte bei der Einführung eines Grundeinkommens an klar vorausgeplante Einzelschritte gedacht werden. Diese müssten so geplant werden, dass jeder Schritt eine Verbesserung der Situation der BezieherInnen niedriger Einkommen bedeutet.

In Österreich wäre die Einführung eines Grundeinkommens in Form von Absetzbeträgen denkbar, die nicht anders als Kinder-Absetzbeträge heute, ausbezahlt oder aber mit der Steuer verrechnet würden.

Sozialstaat im Wandel
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